Zug der Erinnerung
Ein Projekt deutscher Bürgerinitiativen
In Kooperation mit:
Region Bonn
Rheinland-Pfalz
BERLIN/SAARBRÜCKEN - Die CDU Deutschlands hat auf ihrem Stuttgarter Parteitag einstimmig beschlossen, den "Zug der Erinnerung" bei seiner kommenden Fahrt durch über 60 Städte zu unterstützen. Die CDU werde darauf hin wirken, "dass die Deutsche Bahn AG auf Streckenentgelte für die Nutzung des Gleiskörpers sowie auf Stehgebühren in den Bahnhöfen verzichtet; alternativ soll dem Projektträger durch den Bund eine Zuwendung in Höhe der von der Deutschen Bahn erhobenen Gebühren gewährt werden", heißt es in dem Beschluss. Er wurde jetzt an die CDU-Bundestagsfraktion in Berlin überwiesen. Den Antrag hatte die CDU-Saar eingebracht, deren Engagement 2008 zum erfolgreichen Aufenthalt des Zuges in Saarbrücken maßgeblich beitrug.
In der Begründung führt die CDU u.a. aus:
"Der Verein ('Zug der Erinnerung') und die regionalen Partner finanzieren die mit der Ausstellung verbundenen Auslagen für den Zug, die Ausstellung, die wissenschaftliche Begleitung der Ausstellung, die zentrale Organisation und ergänzende Veranstaltungen in eigener Regie. Das Anliegen des Vereins durch die Bahn AG von den Gebühren für die Nutzung des Schienennetzes und der Standplätze an den Bahnhöfen befreit zu werden, wurde von Seiten des Vorstandes der Bahn AG ebenso wenig wie das Engagement als solches unterstützt. Hierdurch sind dem Verein Kosten in Höhe von rund 100.000 EUR entstanden."
In der weiteren Begründung erinnert die CDU, daß der Deutsche Bundestag die Aktivitäten des Trägervereins noch vor kurzem gewürdigt hatte - als "beispielhaftes zivilgesellschaftliches Engagement". Die Erwähnung war fraktionsübergreifend zustande gekommen. Auch SPD, die Partei Bündnis 90/Die Grünen und die FDP stimmten im Oktober dafür. Als den Worten Taten folgen sollten, war die interfraktionelle Übereinstimmung jedoch beendet: Dem Antrag der Grünen auf praktische Unterstützung folgten die Regierungsparteien im Haushaltsausschuss nicht (Bundesregierung lehnt Förderung ab).
Der CDU-Parteitag wendet sich mit dem jetzigen Beschluss an die CDU-Bundestagsfraktion, damit diese auf Regierungsebene interveniert.
Abschliessend heißt es in der Begründung:
"Der Zug der Erinnerung wurde an sehr vielen Stationen durch engagierte Christdemokraten vor Ort unterstützt. Hervorzuheben ist vor allem das Engagement der Ministerpräsidenten des Saarlandes, Sachsens und Thüringens, die den 'Zug der Erinnerung' in Städten ihres Bundeslandes empfangen haben. Im Kontext dieser Unterstützung soll die Fortführung des Projekts durch die anteilige Unterstützung durch Übernahme der Gebühren ermöglicht werden."
