Zug der Erinnerung
Ein Projekt deutscher Bürgerinitiativen
In Kooperation mit:
Region Bonn
Rheinland-Pfalz
BERLIN - In einem Schreiben vom 18. November bestätigt Dr. Werner Müller, der frühere deutsche Wirtschaftsminister und heutige Vorsitzende des Bahn-Aufsichtsrats, daß das Unternehmen die aus Spendengeldern aufgebrachten Bahngebühren für das Gedenken (bisher über 100 Tausend Euro) nicht zurückerstatten werde. Dies sei "aus rechtlichen und sachlichen Gründen weiterhin nicht beabsichtigt", schreibt Dr. Müller. Die 100 Tausend Euro fehlen dem Verein, um die Gedenkfahrt durch Deutschland im kommenden Jahr fortzusetzen. Außerdem stehen erneute Ausgaben in Höhe von über 100 Tausend Euro bevor, da die Bahn AG angekündigt hat, auch für das zukünftige Gedenken auf den Bahnhöfen hohe Summen zu verlangen. So kassiert die Bahn AG bei jedem Ausstellungshalt rund 600,00 Euro pro Tag. Geplant sind etwa 180 Ausstellungstage auf 60 Bahnhöfen. Weitere Beträge in fünfstelliger Höhe berechnet der Konzern für die Nutzung der Schienen, auf denen das Vorgängerunternehmen "Deutsche Reichsbahn" Millionen Menschen in den Tod transportierte.
Die Bahn AG werde "die Schwerpunkte ihres gesellschaftlichen Engagements wie jedes andere Unternehmen eigenständig festlegen", heißt es in dem aktuellen Schreiben des früheren deutschen Wirtschaftsministers. Schließlich habe der Konzern "im vergangenen Jahr mit mehreren Millionen Euro gemeinnützige Projekte unterstützt." Müller geht mit keinem Wort auf die weltweit als Zumutung empfundene Bepreisung des Gedenkens an die Deportationsopfer ein, noch scheinen ihm die besonderen Besitzverhältnisse bei der DB AG gegenwärtig zu sein. Die Deutsche Bahn AG befindet sich im Eigentum der Bundesrepublik Deutschland. Über die historischen Verpflichtungen, die daraus folgen, kann die Führungsspitze der Bahn AG nicht "wie jedes andere Unternehmen" befinden.
Die Finanzforderungen der Bahn AG laufen darauf hinaus, die Aktivitäten des Vereins massiv zu behindern. Eine ersatzweise finanzielle Unterstützung, die im Bundestag aus Etatmitteln des Haushalts 2009 angeregt worden war, haben CDU/CSU und SPD in dieser Woche zu Fall gebracht.
